
Lizenzvereinbarung Plug-in

I. Prambel

Diese Lizenzvereinbarung Plug-in (nachfolgend  Vereinbarung) bildet einen Vertrag zwischen dem Nutzer des Plug-ins und der Heidelberger Payment GmbH (nachfolgend heidelpay).

Das Plug-in von heidelpay ist ein Software-Programm, welches die Schnittstelle zum Payment-System von heidelpay mit einer Anwendung (zum Beispiel: Shopsystem, Warenwirtschaft, Debitorenmanagement etc.) verbindet. Das Plug-in dient dem Datenaustausch zwischen dem Payment-System von heidelpay und der Anwendung. Das Plug-in erweitert den Funktionsumfang der Anwendung hinsichtlich der mit heidelpay gesondert vertraglich vereinbarten Leistungen. 

Diese Vereinbarung regelt die Bestimmungen unter denen heidelpay die Nutzung des zur Verfgung gestellten Plug-in gestattet. 

Dies vorausgeschickt, treffen der Nutzer und heidelpay die folgende Vereinbarung:

II. Begriffsbestimmungen

	Object Code	Die maschinenlesbare, bersetzte Form des Plug-ins.

	Plug-in	Das  unter dieser Lizenzvereinbarung angebotene Programm, das von heidelpay nach den Bestim-mungen dieser Lizenzvereinbarung verbreitet oder ffentlich zugnglich gemacht hat.

	Source Code	Die fr Menschen lesbare, in Programmiersprache dargestellte Form des Plug-in.

	Verndern	Jede Erweiterung, Krzung und Bearbeitung des Plug-ins, insbesondere Weiterentwicklungen

	Verbreiten	Die ffentliche Weitergabe des Plug-ins, biespielsweise das Bereitstellen zum Download auf ffent-lich zugnglichen Internetseiten.

III. Geltenden Bestimmungen

Im Falle eines zwischen dem Nutzer und heidelpay abgeschlossenen Hndlervertrages fr die Abwicklung der dort bestimmten Leistungen, gilt der Hndlervertrag ab Vertragsschluss und gilt in diesem Fall zustzlich zu dieser Ver-einbarung. Im Falle des Widerspruchs zwischen dieser Vereinbarung und dem Hndlervertrag hat der Hndlerver-trag Vorrang.

IV. Lizenz

	1. Diese Vereinbarung rumt nur solchen Nutzern Nutzungsrechte ein, die Unternehmer im Sinne des BGB sind. Eine Nutzung durch Verbraucher ist nicht gestattet. 
	2. Die von heidelpay im Rahmen dieser Vereinbarung gewhrte Lizenz, ist fr den Nutzer unentgeltlich.
	3. Unter der Voraussetzung der Einhaltung der Bestimmungen dieser Vereinbarung, erteilt heidelpay dem Nut-zer das zeitlich unbefristete, widerrufliche, rumlich auf Europa begrenzte Recht, das Plug-in zu verndern, unverndert oder in vernderter Form zu dem in der Prambel dargestellten Zweck fr geschftliche Zwecke zu nutzen, d.h. das Plug-in zu speichern, ablaufen zu lassen, zu vervielfltigen, zu verbreiten und ffentlich zugnglich zu machen.
	4. Heidelpay kann neue Versionen/Updates des Plug-ins anbieten, die zum Beispiel Fehlerbehebungen und neue Funktionalitten beinhalten knnen. Heidelpay empfiehlt daher die regelmssige berprfung der Ak-tualitt des Plug-in, dies wird auf der Seite http://dev.heidelpay.de verffentlicht. Auch diese neuen Versio-nen/Updates unterliegen den Bedingungen dieser Vereinbarung.

V. Beschrnkungen

	1. Durch diese Vereinbarung erfolgt keine bertragung jedweder Schutzrechte von heidelpay. 
	2. Das Recht, das Plug-in zu verndern und diese vernderte Version zu vervielfltigen, zu verbreiten oder f-fentlich zugnglich zu machen, setzt voraus, dass
		a. die im Source Code bzw. Object Code enthaltenen Hinweise auf diese Lizenz erhalten bleiben; und
		b. alle Hinweise und Vermerke im Source Code bzw. Object Code, hinsichtlich des Urhebers des Plug-in un-verndert bleiben; und
		c. ein deutlicher Hinweis erteilt wird, dass es sich um eine vernderte Version des Plug-in handelt, eine Do-kumentation darber, welche Teile verndert wurden, mitgeliefert wird; und
		d. Heidelpay fr smtliche aus der Vernderung resultierende Ansprche freigestellt wird und zudem das vernderte Plug-in mit einer Klarstellung versehen wird, dass heidelpay fr das Plug-in in der vernderten Form keine Haftung bernimmt; und
		e. das vernderte Plug-in unter einer Lizenzvereinbarung zur Verfgung gestellt wird, die das Interesse von heidelpay entsprechend den Bedingungen dieser Vereinbarung schtzt; und
		f. die im Zusammenhang mit dem Plug-in angezeigten rechtlichen Hinweise nicht entfernt, verdeckt oder abgendert werden.
	3. Der Nutzer sichert zu, dass er bei der Nutzung des Plug-in von heidelpay die geltenden nationalen und inter-nationalen Gesetze einhlt; 
	4. Der Nutzer sichert zu, heidelpay unverzglich zu informieren, wenn Dritte ihm gegenber Ansprche im Zu-sammenhang mit dem Plug-in anmelden und/oder behaupten, das Plug-in verletze Rechte Dritter, und hei-delpay alle Dokumente und/oder Informationen zur Verfgung zu stellen, die der Nutzer im Zusammenhang mit einem solchen Anspruch erhlt.

VI. Datenschutz

Es gelten die Datenschutzbestimmugen, abrufbar unter https://dev.heidelpay.de/datenschutzerklaerung/ .

VII. FREISTELLUNG

Der Nutzer erklrt sich einverstanden, heidelpay, deren Tochtergesellschaften, angeschlossenen Unternehmen, Geschftsfhrer, leitenden Angestellten, Mitarbeiter, Vertreter, Geschftspartner und Lizenzgeber gegen alle An-sprche oder Forderungen Dritter, einschlielich Gerichtskosten, angemessener Anwaltsgebhren und Sachver-stndigenkosten, freizustellen, die entstehen weil: 
	(a) die Nutzung des Plug-ins von heidelpay unter Verletzung der Bestimmungen dieser Vereinbarung erfolgt; oder 
	(b) der Nutzer gegen geltende Gesetze oder aufsichtsrechtliche Bestimmungen verstsst oder 
	(c) der Nutzer seine Identitt in einer falschen, betrgerischen, bswilligen oder unzutreffenden Weise dar-stellt.

VIII. TECHNISCHER SUPPORT

Heidelpay kann dem Nutzer, welcher das Plug-in in unverndertem Zustand nutzt, Support zur Verfgung stellen. Hierzu bedarf es einer gesonderten Vereinbarung zwischen dem Nutzer und heidelpay.

IX.LAUFZEIT UND KNDIGUNG 

	1. Diese Vereinbarung kann von den Parteien jederzeit fristlos gekndigt werden.
	2. Es steht heidelpay frei, das Downloadangebot jederzeit einzustellen.
	3. Alle Rechte des Nutzers aus dieser Vereinbarung erlschen unmittelbar, sobald der Nutzer wesentliche Best-immungen dieser Vereinbarung verletzt.
	4. Sobald diese Vereinbarung beendet ist oder der Nutzer seine Rechte gemss Ziffer 3 verliert, hat der Nutzer smtliche Kopien des Plug-ins (und alle entsprechenden Sicherungen) zu lschen.

X. HAFTUNG

	1. Da die Lizenz unentgeltlich zur Verfgung gestellt wird, handelt es sich um einen Schenkungsvertrag, Daher haftet heidelpay fr etwaige Schden nur gem.  524 BGB.
	2. Soweit ein Schaden - unmittelbar oder mittelbar - auf einem Datenverlust beruht und heidelpay nach Ziffer 1 hierfr haftbar gemacht werden kann, ist die Haftung von heidelpay auf den Wiederherstellungsaufwand be-schrnkt, der bei regelmiger gefahrentsprechender Datensicherung eingetreten wre.
	3. Ansprche auf Schadensersatz, ausgenommen solche aus einer vorstzlichen oder grob fahrlssigen Pflicht-verletzung, einer Verletzung des Lebens, des Krpers, der Gesundheit, unerlaubter Handlung oder aus dem Produkthaftungsgesetz, verjhren sptestens in einem Jahr von dem Zeitpunkt an, an dem die geschdigte Partei von dem Schaden und den Umstnden, aus denen sich die Anspruchsberechtigung ergibt, Kenntnis er-langt, ohne Rcksicht auf Kenntnis drei Jahre ab dem schdigenden Ereignis. Krzere gesetzliche Verjh-rungsfristen bleiben unberhrt.

XI. Schlussbestimmungen
	
	1. Diese Vereinbarung unterliegt den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Der ausschlieliche Gerichtsstand ist das Landgericht Heidelberg. 
	2. In einige Lnder, inklusive der Vereinigten Staaten von Amerika, gelten Exportbeschrnkungen. Das Plug-in kann solchen Beschrnkungen unterliegen. Diese sind insbesondere zu beachten, als das Plug-in in andere Lnder exportiert wird. Wenn der Nutzer das Plug-in exportiert, ist allein er fr die Einhaltung der magebli-chen Regelungen verantwortlich. In jedem Fall ist es untersagt, das Plug-in in ein Land zu exportieren, wel-ches einem Embargo der Vereinigten Staaten von Amerika oder der Europischen Union unterliegt, oder ei-ner Person zu berlassen, an die eine Lieferung nach U.S. amerikanischen oder europischen Regelung un-tersagt ist.
	3. Diese Bestimmungen oder die Nutzung des Plug-ins begrndet kein Joint Venture, keine Teilhaberschaft, kei-ne Beschftigung mit heidelpay und keine Befugnis zur Vertretung von heidelpay.
	4. Die Bestimmungen der Abschnitte IV, V, VI, VII, X, XI. berdauern die Beendigung dieser Bestimmungen, gleich aus welchem Grund.